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Nichts ist unmöglich! – Möglichkeiten der formularmäßigen Einwilligung in die Telefonwerbung
Unser Sozia Julia Jankowski, LL.M. widmet sich in einem in der Zeitschrift „Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht“ (GRUR 2010, S. 494 ff.) erscheinenden Beitrag der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen vorformulierte Einwilligungserklärungen in die Telefonwerbung zulässig sind.
Unter dem Titel „Nichts ist unmöglich! – Möglichkeiten der formularmäßigen Einwilligung in die Telefonwerbung“ beleuchtet Rechtsanwältin Jankowski zunächst die zu dieser Frage vorliegenden Gerichtsurteile und stellt hierbei fest, dass sich insbesondere in der jüngeren Rechtsprechung die Tendenz abzeichnet, vorformulierte Einwilligungsklauseln nicht mehr per se als unzulässig zu beurteilen. Ausgehend von der bisher vorliegenden Rechtsprechung zeigt der Aufsatz auf, welche Maßgaben für die Zulässigkeit einer vorformulierten Einwilligungsklausel zugrunde zu legen sind. Gleichzeitig wird herausgearbeitet, unter welchen Voraussetzungen vorformulierte Einwilligungsklauseln den Anforderungen an das Transparenzgebot entsprechen und damit nach den gesetzlichen Regelungen zulässig sind.
Erscheinungsdatum: GRUR 6/2010